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Aktivitäten im Nuklearbereich

Die Mission der Schweiz setzt sich für eine friedliche Nutzung der nuklearen Technologie ein.

Gruppe der Nuklearlieferländer (NSG) und Zangger Komitee

Logo NSG

Neben der Arbeit im Rahmen der IAEA und der CTBTO ist die Mission der Schweiz auch aktiv im Rahmen der Gruppe der Nuklearlieferländer (Nuclear Suppliers Group, NSG), die das Ziel verfolgt, die Verbreitung von Kernwaffen zu verhindern.

Das erfolgt durch die nationale Umsetzung von vereinbarten Richtlinien für Exporte sowie die Festlegung von Listen von kontrollierten Nukleargütern und von im Nuklearbereich einsetzbaren Dual-Use Gütern (zivil und militärisch verwendbare Güter). Angesichts der bedeutenden Exporte von Dual-Use Gütern ist die aktive Teilnahme an der NSG für die Schweiz auch wichtig für die Vertretung aussenwirtschaftlicher Interessen. In den Jahren 1993‒1994 und 2017‒2018 übte die Schweiz den Vorsitz der NSG aus. Das Zangger-Komitee (Zangger Committee) wurde bereits vor der NSG geschaffen, um ein einheitliches Verständnis der Interpretation der im Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) erwähnten Kontrollbestimmungen für Nuklearexporte zu erzielen.

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Nuclear Suppliers Group

Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA)

Logo IAEA

Die Mission der Schweiz setzt sich bei der Internationalen Atomenergie-Organisation (International Atomic Energy Agency, IAEA) für eine weltweite Stärkung der nuklearen Sicherheit und Sicherung, der Nonproliferation sowie für die friedliche Nutzung nuklearer Technologie für nachhaltige Entwicklung ein.

Die Schweiz ist Gründungsmitglied der IAEA. Sie gehört zu den zwanzig grössten Beitragszahlern des regulären Budgets und zum separaten Fonds für technische Zusammenarbeit und bringt sich aktiv in die Entscheidungsfindung ein.

Die Mission der Schweiz wirkt aktiv in den Leitungsorganen der IAEA mit, so etwa der Generalkonferenz, die sich aus Vertretern aller Mitgliedstaaten zusammensetzt und jedes Jahr Mitte September zusammentritt. Im Gouverneursrat wechselt sich die Schweiz mit anderen Ländern der Westeuropäischen Gruppe nach einem vorgegebenen Rhythmus bei der Mitgliedschaft ab. Der nächste Einsitz der Schweiz im Gouverneursrat ist turnussmässig für 2027 vorgesehen.

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Internationale Atomenergie-Organisation (en)

Haager Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen (HCoC)

Die Mission in Wien vertritt die Schweiz auch im Haager Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen (Hague Code of Conduct, HCoC).

Die Zeichnerstaaten des Kodex haben sich auf vertrauensbildende Massnahmen im Bereich ballistischer Trägerraketen geeinigt, die als Trägersysteme für Massenvernichtungswaffen eingesetzt werden können. Angesichts der fortschreitenden Weiterentwicklung ballistischer Raketen und der Verwandtschaft dieser Programme mit ziviler Raketentechnologie kommt dem HCoC aus Sicht der Schweiz eine wichtige Rolle als multilaterales Transparenzregime zu. Im Jahr 2020/21 hatte die Schweiz für ein Jahr den Vorsitz des HCoC inne.

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Haager Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen (en)

Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO)

Logo CTBTO

Die Schweiz hat den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty, CTBT) 1999 ratifiziert. Das Inkrafttreten des CTBT hängt jedoch von der Ratifikation aller beteiligten Staaten ab. Die für die Umsetzung des Vertrags zuständige internationale Organisation (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty Organization, CTBTO) arbeitet bis zum Inkrafttreten des CTBT auf provisorischer Basis als sogenannte Vorbereitende Kommission.

Die Mission der Schweiz beteiligt sich aktiv an den Arbeiten der Vorbereitenden Kommission und ihrer Arbeitsgruppen. Der Ständige Vertreter der Schweiz hatte 2023 den Vorsitz dieser Kommission inne. Die Schweiz gehört zu den zwanzig grössten Beitragszahlern des regulären Budgets der Vorbereitenden Kommission und ist mit einer seismischen Messstation in der Region Davos am Internationalen Überwachungssystem des CTBT beteiligt.

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Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (en)

Vereinbarung von Wassenaar

Logo Vereinbarung von Wassenaar

Das Wassenaar-Abkommen für Exportkontrollen von konventionellen Waffen und doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien ist eine internationale, nicht bindende Vereinbarung und Nachfolger des COMCOM (Koordinationsausschuss für multilaterale Ausfuhrkontrollen).

Die Vereinbarung von Wassenaar (Wassenaar Arrangement) ist ein Exportkontrollregime für konventionelle Rüstungsgüter sowie zivil und militärisch verwendbare Güter und Technologien im konventionellen Bereich, dessen Sekretariat sich in Wien befindet. Die Mission der Schweiz fungiert als lokaler Point of Contact. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) ist die federführende Behörde für Wassenaar.

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Vereinbarung von Waasenaar (en)